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Dein PRISM und Du

Ach wie gut, daß niemand weiß, daß ich Rumpelstilzchen heiß‘ … wir alle kennen diesen Satz. Im Märchen der Gebrüder Grimm spielt der Name eine zentrale Rolle. Doch nicht nur dort – auch in anderen Sagen und Mythen, bis hinein in die zeitgenössische Fantasy-Literatur begegnet uns dieses Konzept. Die Kenntnis seines Namens verleiht Macht über einen Dämon, und in einigen Religionen ist es Tabu, den Namen Gottes zu verwenden oder ihn zu malen. Wissen ist Macht, und das nicht erst seit gestern. Schon in der Antike war Wissen wertvoll und wohl gehütet, wurde gebraucht und missbraucht.

Neu ist allenfalls die Dimension, in der Wissen im 21. Jahrhundert gesammelt und verwertet wird. „Marktführer“ in der Sammlung von Daten dürften hierbei mit wenig Zweifel die USA sein, deren PRISM-Programm seit Wochen die Medien beherrscht. Und das obwohl die USA dabei noch gar nicht so lange im Geschäft sind. Am Anfang des vorigen Jahrhunderts wurde der erste Grundstein gelegt für das, was wir heute als den größten Datenschutzskandal der Geschichte bezeichnen.

Blicken wir zurück in die Zeit des 1. Weltkriegs. In den USA herrschte der Isolationismus der Monroe-Doktrin, und man war an dem europäischen Konflikt nur begrenzt interessiert – sollten sich doch die altweltlichen Monarchien bekriegen, es ging einen nichts an. Erst nach dem Fall des Zarenreiches und des Austritts Russlands aus dem Konflikt wurde der Druck, intervenieren zu müssen, zusehends größer. Nicht zuletzt, weil die amerikanische Wirtschaft massiv auf einen Sieg der Entente gesetzt hatte, und der nun drohende Sieg des – wenngleich zu diesem Zeitpunkt schon fast am Boden liegenden – Kaiserreiches über die ebenfalls am Ende ihrer Kräfte angelangten Briten und Franzosen eine wirtschaftliche Katastrophe bedeutet hätte.

Auch im 2. Weltkrieg sah es nicht viel anders aus. Selbst wenn die Politik ein Eingreifen schon länger befürwortet hatte, so stand das Volk einem neuerlichen Krieg in Europa ablehnend gegenüber. So war man gezwungen, zunächst durch die Hintertür in den Krieg einzutreten. Der Lend-Lease-Act, den Roosevelt seinen Wählern mit dem legendären Gartenschlauch-Vergleich nahebrachte, und die immer ausgedehnteren US-Navy Escorten für in Richtung Großbritannien fahrende Konvois waren zwei Beispiele dafür. Daß letztere wohl durchaus auch mit dem Hintergedanken geplant wurden, amerikanische Schiffe von deutschen U-Booten torpedieren zu lassen – wie es dann mit der USS Reuben James auch eintrat – um in der Bevölkerung Stimmung für einen Kriegseintritt zu erzeugen, darf angesichts der Unausweichlichkeit eines derartigen Vorfalles zumindest vermutet werden. Dennoch bedurfte es der Kriegerklärung seitens der Japaner, um die Vereinigten Staaten offiziell in den Krieg eintreten zu lassen.

Erst mit dem Ende des 2. Weltkrieges änderte sich das Selbstbild der amerikanischen Bevölkerung. Die globale Konflikt hatte nicht nur Deutschland und Japan, sondern auch Frankreich und Großbritannien praktisch vom Tisch der Großmächte gefegt. Was blieb, waren Stalin’s UdSSR und die USA. Zwei politische Systeme, die unterschiedlicher kaum hätten sein können, und deren Misstrauen gegeneinander schon zu Kriegszeiten stetig wuchs, standen sich als letzte verbliebene Weltmächte gegenüber. Der Weltkrieg ging somit nahtlos in den Kalten Krieg über. Die USA schlüpften in ihre neue Rolle als Anführer der freien Welt, und politische, geheimdienstliche sowie nicht zuletzt auch militärische Intervention auf globaler Ebene wurden fester Bestandteil der Außenpolitik.

Spionage und Nachrichtendienste waren unter den mächtigsten Waffen, die im 2. Weltkrieg zum Einsatz kamen. Wer besser informiert war, sicherer ver- und schneller entschlüsseln konnte, der hatte enorme taktische und strategische Vorteile. Sowohl technisch, als auch personell und organisatorisch waren die Geheimdienste auf einem bis dato ungekannten Stand. Daß der Ostblock die besiegten Achsenmächte ohne Zeitversatz als neues Feindbild ablöste, war ein Glücksfall für Geheimdienste – konnte man doch einfach die Maschinerie am laufen halten. Welche Partei grade ihren Kandidaten ins Weiße Haus schicken durfte, war nahezu unerheblich – die Notwendigkeit der Spione war universell. Nicht zuletzt deshalb kann man durchaus von einem Staat im Staate sprechen, denn die Organisationen entzogen sich weitgehend der politischen Steuerung. Schließlich kann und will man nicht alle paar Jahre alles umschmeißen, nur weil die Regierung wechselt. Geheimdienstarbeit ist ein langwieriger Prozess, der schnelle Änderungen der Doktrin nicht verträgt. So wuchs und gedieh der Apparat, denn eines war Gewissheit – irgendwo ist immer jemand, der einem Böses will. Falls nicht, so hat man ihn nur noch nicht gefunden.

Neuen Aufwind gab es mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Neben den militärischen Unternehmungen, die den Terror besiegen sollten, wurden auch die Geheimdienste aktiv – teils ganz offen, teils im Verborgenen. Den Bürgern konnte man angesichts der neuartigen Bedrohungslage die verschärften Sicherheitsmaßnahmen – beginnend mit Flugreisen – als notwendiges Übel zum Erhalt der Freiheit verkaufen. So begann das Zeitalter der totalen Überwachung, immer gerechtfertigt durch die Omnipräsenz des internationalen Terrorismus. Die Natur der modernen Kommunikation und die enormen technischen Möglichkeiten liessen hier ein System entstehen, neben dem die Archive der Stasi wie ein Notizzettel wirken. Was man hat, das hat man – und schon Opa hob gerne vieles auf, man weiß ja nicht, wann man es einmal braucht.

Erschreckend sind jedoch nicht nur die Dimension der gesammelten Daten, und wer sie mit wem geteilt hat, sondern vor allem die Reaktionen derer, die jetzt eigentlich Sturm laufen müssten. Noch immer gehen viele davon aus, über sie würde schon niemand etwas sammeln – man sei ja schließlich unbedeutend. Ein Trugschluss, denn die Zeiten, in denen man nur archivierte, was auch mit einem Verbrechen in Zusammenhang steht, sind längst vorbei. Viel einfacher ist es mittlerweile, einfach erstmal alles zu speichern, und dann hinterher zu schauen, ob sich irgendwo etwas findet. Was uns zum nächsten Trugschluss führt: der Annahme, es könne einem ja nichts passieren, weil man ja nichts verbotenes gemacht hat. Aber auch hier ist die verdachtslose Datensammlung bereits einen Schritt weiter. Denn da ja alles, was man je gemailt, gepostet, gesimst oder am Telefon gesagt hat, von der Verknüpfungssoftware irgendwann in Zusammenhang mit einer Straftat gebracht werden kann, muss man sich gar nicht mehr konkret verdächtig machen. Es reicht schon ein ungewöhnliches Abweichen vom (rein vorsorglich gespeicherten) Bewegungsprofil, ein einmaliger Besuch in einer fremden Stadt, um in den äußeren Kreis der Tatverdächtigen zu kommen, sollte sich in dieser Stadt ein Verbrechen ereignen. Nun beginnt die Rasterung. Sie haben kürzlich online Handschuhe gekauft, gar nach Klebeband oder Seilen gegoogelt ? Schon sind Sie einen Kreis weiter innen, wenn nach einem Vergewaltiger oder Entführer gesucht wird. Auch wenn man Sie nicht unschuldig verurteilt, so haben Sie im Zweifelsfalle dann immer noch die Unannehmlichkeiten davon – und auch diese können über eine Einladung zu Aussage durchaus hinausgehen. Ich erspare es Ihnen an dieser Stelle, ein fiktives Szenario zu entwerfen, in dem ein Unschuldiger in Verdacht gerät – Sie wissen längst, worauf ich hinaus will.

Auch jenseits dieser Gedankenspiele ist die Vorstellung, privateste Daten könnten irgendwo gespeichert sein, ohne unser Wissen oder die Möglichkeit, das zu beeinflussen, nicht zwangsläufig die schönste. Nun kann es uns zwar prinzipiell egal sein, ob Agent Smith von der NSA weiß, wenn wir uns online Sexspielzeug oder Medikamente gegen peinliche Erkrankungen bestellen. Oder ob er das intime Foto, daß Ihre Freundin Ihnen geschickt hat, nicht vielleicht doch ausdruckt und in seinen Spind hängt – einen direkten Einfluss auf unser Leben hat es zunächst ja nicht. Ob man sich dabei noch wohl fühlt, ist eine andere Sache. Wer es einmal ausprobieren möchte, kann ganz einfach einen Selbstversuch starten. Wenn Sie das nächste mal in die Stadt gehen, hängen sich sich einen Zettel ans Hemd – mit Name, Anschrift und Telefonnummer. Alles keine Staatsgeheimnisse, nichts, was man nicht einfach herausfinden könnte – also eigentlich unbedenklich. Und wenn sie nicht vorhaben, jemanden derart auf die Palme zu bringen, daß er abends mit dem Baseballschläger vor Ihrer Tür steht, haben Sie ja auch nichts zu befürchten.

Wie viel Privatsphäre sind wir bereit, offen zu legen ? Und zu welchem Zweck ? Sind wir gewillt, uns unter Generalverdacht stellen zu lassen ?
Eine große Zahl teils schwerer Verbrechen wird von ganz gewöhnlichen Leuten verübt – Leuten wie Ihnen und mir. Somit ist jeder auch automatisch ein potentieller Straftäter – unsere bloße Existenz macht uns bereits verdächtig. Wer jetzt denkt, man könne ja auch seine Privatsphäre schützen, indem man einfach keine vermeidbaren Spuren hinterlässt, irrt erneut. Denn eine verschlüsselte Mail ist ja sicherlich nicht ohne Grund verschlüsselt, und somit – Sie ahnen es bereits – in sich schon ein Verdachtsmoment. Ein Teufelskreis.

Der PRISM-Skandal hat uns einiges gezeigt. Zum einen, daß es wirklich so schlimm ist, wie wir insgeheim schon immer vermutet hatten – und somit auch unser Verhältnis zum Staat, das diese Vermutung überhaupt erst ermöglicht hat. Auch wenn Viele diese Vermutung vielleicht nicht hatten, so sind sie doch nicht aus allen Wolken gefallen – denn zugetraut hätte man es „denen“ dann doch. Ein klares Indiz für die schleichende Entfremdung des gemeinen Bürgers von den staatlichen Stellen. Die eher verhaltenen Reaktionen der Berliner Volksvertreter tun ihr übriges.

Zum anderen hat uns PRISM aber auch – und das ist vielleicht die gefährlichste Lehre aus der ganzen Affäre – vor Augen geführt, wie dickfellig und bequem wir sind. Es hat nicht nur uns selber, sondern auch den Geheimdiensten und Konzernen gezeigt, wie weit man gehen kann, ohne Gefahr zu laufen, die Bevölkerung gegen sich aufzubringen.
Hand aufs Herz – haben Sie Ihren Facebookaccount schon gekündigt, ihr Smartphone abgeschafft oder sich zumindest PGP installiert ? Eben. Und so schütten wir weiter der Welt und ihren Agenten unser Herz aus, ein Edward Snowden wird zum einsamen Rufer in der Wüste und Agent Smith von der NSA wird noch viele schöne Fotos für seinen Spind bekommen.